Linke fordert Ächtung von Atomwaffen

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke setzt sich für ein Atomwaffenverbot weltweit ein. Die sogenannte Offene Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen zu Nuklearer Abrüstung (OEWG) habe im August 2016 per Mehrheitsbeschluss das Verbot von Kernwaffen sowie die Aufnahme dahingehender Verhandlungen im Jahr 2017 gefordert, heißt es in einem Antrag (18/9792). Gemeinsam mit den Atommächten habe Deutschland allerdings gegen diesen Beschluss gestimmt, der auf Initiative nicht-paktgebundener Staaten, vor allem Österreichs und Mexikos, vorangebracht worden sei. „Diese Positionierung steht den sonstigen Verlautbarungen der Bundesregierung zur nuklearen Abrüstung diametral entgegen“, schreiben die Abgeordneten und fordern diese auf, „im Oktober 2016 in der UN-Vollversammlung dem Antrag der Offenen Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen zu Nuklearer Abrüstung zuzustimmen und damit den Weg frei zu machen für internationale Verhandlungen, die die Ächtung von Atomwaffen zum Ziel haben“.