Grüne fragen nach nuklearer Abrüstung

Berlin: (hib/VT) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte in einer Kleinen Anfrage (18/9843) von der Bundesregierung wissen, wie ernst sie es meint, „die Bedingungen für eine Welt ohne Kernwaffen zu schaffen“, wie es im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD formuliert sei. Der Hintergrund für die Anfrage sei die Entscheidung der Bundesregierung, gegen die Empfehlung über Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu stimmen sowie gegen den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen (OEWG) zur nuklearen Abrüstung, schreiben die Grünen.

Konkret wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung diese ablehnende Haltung begründet und inwiefern diese Ablehnung mit dem im Koalitionsvertrag aufgeführten Ziel vereinbar ist. Des Weiteren interessieren sich die Fragesteller dafür, welche Möglichkeiten Deutschland als Teilhabestaat habe, bestehende Konflikte zwischen Atomwaffenstaaten und atomwaffenfreien Staaten zu entschärfen.