Stickstoffdioxid-Belastung in Städten

Berlin: (hib/VT) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/9771) die Luftschadstoffbelastung in Städten durch Stickstoffdioxid (NO2). Besonders dieselbetriebene Fahrzeuge trügen erheblich zu dieser Belastung bei, heißt es in der Kleinen Anfrage.

Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Bundesregierung Städte zukünftig dabei unterstützen will, die örtliche Stickstoffdioxid-Belastung zu reduzieren. So fragen sie etwa, wie die Bundesregierung zu der Einführung einer „blauen Plakette“ steht, „die eine Einfahrt in eine entsprechende Umweltzone nur für Fahrzeuge mit einem geringen Stickoxid-Ausstoß bzw. einem Stickoxid-Ausstoß von maximal 80 mg/km erlaubt“. Laut Bundesverkehrsminister bedeute diese Plakette allerdings ein „faktisches Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge“, schreiben die Grünen und wollen wissen, ob die Bundesregierung ein derartiges Verbot für verhältnismäßig erachtet. Des Weiteren interessieren sich die Fragesteller für konkrete Maßnahmen, um Taxis, Behördenfahrzeuge und Nahverkehrsbusse auf Alternativen mit geringen Stickoxid-Emissionen umzurüsten.