Meldestelle für Internetinhalte

Berlin: (hib/STO) Die „Meldestelle für Internetinhalte“ bei Europol (Europol Internet Referral Unit; EU IRU) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9764) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9562). Wie die Regierung darin darlegt, wurde die EU IRU zum 1. Juli 2015 eingerichtet. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich den Angaben zufolge auf den Bereich terroristischer und gewalttätiger extremistischer Internetinhalte sowie auf Internetinhalte, mit denen Schlepper Migranten und Flüchtlinge anlocken. Zur Frage nach der für dieses und das kommende Jahr vorgesehenen Entwicklung der Stellenzahl bei der Meldestelle führt die Bundesregierung aus, dass ihrer Kenntnis nach bis Ende 2016 ein Aufwuchs auf 21 und bis Juli 2017 auf 36 Mitarbeiter geplant sei.