Linke fragt nach Hilfsfonds für Syrien

Berlin: (hib/VT) Die Fraktion Die Linke kritisiert die Arbeit des „Syrian Recovery Trust Fund“ (SRTF) als „intransparent“. In einer Kleinen Anfrage (18/9714) werfen die Abgeordneten der Bundesregierung eine unzureichende Bereitschaft vor, „dem Deutschen Bundestag nachvollziehbare Informationen zur Verfügung zu stellen“. Der SRTF sei im Jahr 2013 von der Kreditanstalt für Wiederaufbau eingerichtet worden und diene nach eigenen Angaben „als gemeinschaftlicher Finanzierungsmechanismus der Mitgliedsstaaten der Freunde Syriens zur zivilen Unterstützung der Nationalen Koalition“.

Konkret wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie viele Personen in Leitungsgremien des Fonds tätig sind, welche deutschen Organisationen außerdem am SRTF beteiligt sind und wer bislang Hilfsleistungen erhalten habe. Auch interessiert die Fragesteller, wie viel Geld die Bundesregierung bislang beigesteuert habe, auch im Vergleich zu anderen Geberstaaten. Des Weiteren fragt die Linke nach, welche Projekte konkret vom SRTF unterstützt wurden und mit welchen Gruppierungen und Verbänden dieser kooperiert.