Deutscher Bundestag - Archiv

Drogen-Substitution in Haft

Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage - 10.10.2016 (hib 578/2016)

Berlin: (hib/PST) Um den Zugang drogenabhängiger Häftlinge zu Substitutionsprogrammen geht es in einer Kleinen Anfrage (18/9900) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Als Anlass nennen die Abgeordneten den Fall eines Mannes, dem in einer bayerischen Haftanstalt der Zugang zu Methadon verweigert worden sei, mit dem er zuvor 17 Jahre lang behandelt worden war. Dies sei vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention gewertet worden. In einer langen Frageliste verlangt die Fraktion detailliert Auskunft zur Lage drogensüchtiger Strafgefangener in Deutschland.