Konferenz zur Stabilität in der EU

Berlin: (hib/JOH) Die Effekte der haushaltspolitischen Koordinierung in der EU und mögliche Zukunftsszenarien für Investitionen in eine wettbewerbsfähigere Union haben im Mittelpunkt der sechsten Tagung der Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union gestanden, die vom 16. und 17. Februar 2016 in Brüssel stattfand. Das geht aus einer Unterrichtung (18/9921) der deutschen Delegation hervor, der fünf Abgeordnete des Bundestages unter Führung von Ralph Brinkhaus (CDU) angehörten. Der Bundesrat wurde vertreten durch den Justizminister des Landes Brandenburg, Helmuth Markov.

Am Vortag des Treffens hatte das Europäische Parlament (EP) eine Interparlamentarische Konferenz zum Europäischen Semester durchgeführt. Gegenstand der Beratungen dieser Tagung hätten die Verfahren des überarbeiteten Europäischen Semesters gebildet, heißt es in der Unterrichtung. Ein besonderer Fokus sei auf die Rolle der nationalen Parlamente und des EP in diesen Verfahren sowie auf die politischen Prioritäten des laufenden Semesters 2016 gerichtet worden.