Rahmenbedingungen der Verkehrsprognose
Berlin: (hib/MIK) Die energiepolitischen Rahmenbedingungen der Verkehrsprognose 2030 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9888). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, mit welcher Begründung Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) den im Grünbuch Energieeffizienz vorgelegten Vorschlag eine Indexierung von Steuersätzen für Kraftstoffe ablehne, wenn genau dieser Ansatz eine wesentliche Rahmenbedingung der Verkehrsprognose 2030 seines Hauses darstelle. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, ob sie damit rechnet, dass der gesamte Kraftstoffpreis bis 2030 real um zwei Prozent pro Jahr zunimmt.
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