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Deutscher Bundestag - Archiv

Reiseinformationsystem Etias

Inneres/Antwort - 26.10.2016 (hib 625/2016)

Berlin: (hib/STO) Um ein „EU-weites Reiseinformations- und -genehmigungssystem“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/9973) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9794). Wie die Abgeordneten darin schreiben, prüft die Europäische Kommission die Schaffung eines solchen Systems („EU Travel Information and Authorisation System“ - Etias). Dabei gehe es um von der Visumpflicht befreite Reisende aus EU-Drittstaaten, die vor ihrer Einreise „sachdienliche Angaben über geplante Reisen“ in ein Onlineformular eingeben sollen. Dadurch sollten Grenzschutzbeamte „bei der Bewertung von aus Drittländern stammenden Besuchern“ durch die Möglichkeit einer „Vorab-Kontrolle“ unterstützt werden.

Wie die Bundesregierung dazu ausführt, kann sie sich frühestens mit dem Vorliegen einer Machbarkeitsstudie und eines Legislativvorschlages zu einem Etias näher mit den Vorstellungen der EU-Kommission zu der Thematik befassen. Bislang lägen weder eine Machbarkeitsstudie noch ein konkreter Legislativvorschlag zu einem Etias vor. Die rechtliche und praktische Ausgestaltung mitsamt etwaiger Auswirkungen sei noch nicht abzusehen. Erst wenn konkrete Überlegungen der Kommission zu einem Etias vorliegen, sei eine Meinungsbildung der Bundesregierung möglich.