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Deutscher Bundestag - Archiv

Hilfe für syrische Bevölkerung

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 26.10.2016 (hib 628/2016)

Berlin: (hib/JOH) Durch das Engagement des „Syria Recovery Trust Fund“ (SRTF) haben etwa 300.000 Menschen im Norden Syriens wieder Strom. Zudem sei ein Projekt zur Rehabilitierung der Wasserversorgung in ländlichen Gebieten der Provinz Aleppo mit 900. 000 Begünstigten gegenwärtig in der Umsetzung, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/10024) auf eine Kleine Anfrage (18/9714) der Fraktion Die Linke.

Um in den Gebieten, die sich außerhalb der Kontrolle des Assad-Regimes befänden, Hilfe für notleidende Zivilbevölkerung leisten zu können, habe sie den Fonds 2013 - gemeinsam mit den USA und Vereinigten Arabischen Emiraten - ins Leben gerufen, erklärt sie darin. Der Fonds werde von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verwaltet und arbeite mit zivilen lokalen Räten zusammen.

Da Mitarbeiter und Partner des SRTF die Projekte teils unter Lebensgefahr umsetzten und in Syrien und der Türkei immer wieder Ziel von Mordanschlägen des sogenannten Islamischen Staates seien, hätten sich die Geberländer bei der Gründung des SRTF zum Schutz der Projekte, Partner und Mitarbeiter zu Vertraulichkeit verpflichtet. Der SRTF selbst stelle auf seiner Internetpräsenz zwar umfangreiche Informationen zu seiner Projektarbeit bereit, allerdings ohne Details zu veröffentlichen, welche die Sicherheit der Projekte, Partner und Mitarbeiter gefährden könnten, berichtet die Bundesregierung.

Außerdem betont sie, dass der SRTF nicht mit bewaffneten Gruppierungen kooperiere, sondern mit „zivilen lokalen Strukturen und Räten sowie den Umsetzungsstrukturen der syrischen Opposition“. Ihren Kenntnissen zufolge seien keine Projekte in die Hände von bewaffneten Gruppierungen oder von Streitkräften des syrischen Regimes gefallen. Empfänger von Geldern, die nur in Einzelfällen und dann auch nur in geringen Mengen nach Syrien flössen, würden einen mehrstufigen Prüfungsprozess durchlaufen, um den Abfluss von Geldern an islamistische Gruppen auszuschließen, versichert die Regierung.