Videokameras mit Bundespolizei-Zugriff

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Videokameras auf Bahnhöfen und Flughäfen, auf die die Bundespolizei zugreifen kann, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/10137) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9926). Wie die Regierung darin ausführt, hat die Bundespolizei derzeit Zugriff auf rund 6.400 Videokameras der Deutschen Bahn AG (DB AG). In eigener Verantwortung betreibt die Bundespolizei in den Bahnhöfen laut Vorlage grundsätzlich keine Kameras.

An den Flughäfen nimmt sie den Angaben zufolge sowohl Luftsicherheitsaufgaben als auch bahnpolizeiliche Aufgaben wahr und hat sowohl auf eigene Kameras als auch auf Kameras der Flughafenbetreiber und der DB AG Zugriff. Dabei beträgt die Anzahl der Videokameras, auf die die Bundespolizei an den fünf größten deutschen Flughäfen zugreifen kann, rund 1.730, wie aus der Antwort weiter hervorgeht.