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Deutscher Bundestag - Archiv

Regierung begrüßt„Nano Observatory“

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort - 01.11.2016 (hib 638/2016)

Berlin: (hib/EIS) Die Bundesregierung begrüßt die Ansiedlung des EU-weiten „Nano Observatory“ bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Dort würden bereits die Daten aus den REACH-, CLP- und Biozid-Verfahren zusammenlaufen. Auf diese Weise könnten Synergieeffekte genutzt werden. Das geht aus einer Antwort der Regierung (18/10111) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Transparenz über Nano-Produkte auf dem deutschen Markt (18/9928) hervor. Die Abgeordneten hatten kritisiert, dass nach Ansicht des Umweltbundesamtes das vorgeschlagene „Nano Observatory“ nicht geeignet sei, das Ziel der Transparenz über Art, Menge und Anwendungen von Nanomaterialien auf dem europäischen Markt zu erreichen. Die Bundesregierung möchte jedoch die Erarbeitung des „Nano Observatory“ durch die ECHA abwarten.

In der Antwort heißt es weiter, dass mit dem „Nano Observatory“ die Reichweite bestehender Informationsangebote der Bundesregierung wie der Wissensplattform Da-Na2.0 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (www.nanopartikel.info) erhöht werden. Auch könnten dadurch Forschungseinrichtungen und Startup-Unternehmen früh motiviert werden, sich mit den möglichen Risiken von Materialinnovationen zu beschäftigen. Aus Sicht der Bundesregierung ist es jedoch notwendig, dass dafür die Anpassung der REACH-Verordnung zügig vorangetrieben wird, um spezifische Informationen zu Nanomaterialien und zum sicheren Umgang mit ihnen zu erhalten. Die Einrichtung des „Nano Observatory“ ohne eine sachgerechte Anpassung der Regelungen sei nicht zielführend.