Debatte über Einheitsdenkmal geht weiter

Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss hat sich einstimmig für eine Fortsetzung der Debatte über das vom Haushaltsausschuss gestoppte Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin ausgesprochen. Der Ausschuss beschloss, ein öffentliches Fachgespräch zu dem Thema anzuberaumen. Der Haushaltsausschuss hatte im April dieses Jahres beschlossen, keine weiteren Gelder mehr für die Errichtung des Denkmals auf dem Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals auf der Berliner Schlossfreiheit zu bewilligen, da die ursprünglich auf zehn Millionen Euro bezifferten Kosten auf rund 14,5 Millionen Euro angestiegen sind.

Alle Fraktionen betonten im Ausschuss, dass die fiskalpolitische Entscheidung des Haushaltsausschusses die kulturpolitische Entscheidung, ob und in welcher Form ein solches Denkmal errichtet werden soll, nicht ersetzen könne. Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach sich vor dem Ausschuss für eine Fortsetzung des öffentlichen Diskurses über das Thema aus. Es sei zudem fraglich, ob die Entscheidung des Haushaltsausschusses den Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2007 zur Errichtung eines Denkmals, mit dem an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedervereinigung Deutschlands gedacht werden soll, aufhebe. Über diese Frage stehe noch eine Entscheidung des Ältestenrates des Bundestages aus.