Maßnahmen zum Kohleausstieg
Berlin: (hib/HLE) Um Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlregionen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10206). Die Bundesregierung soll sich zu Details bestimmter Haushaltstitel äußern, wobei der Schwerpunkt der Fragen auf Maßnahmen für die Region Lausitz gelegt wird. Außerdem wird nach Steuerrückforderungen des Vattenfall-Konzerns an Kommunen in der Lausitz gefragt.
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