Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Vereinten Nationen sämtliche beschlossenen Resolutionen des Sicherheitsrates auf den UN-Webseiten öffentlich machen (wwwun.org/en/sc/documents/resolutions/). Eine Übersicht aller zur Entscheidung gebrachten Resolutionsentwürfe sei auf der öffentlich zugänglichen Homepage der Dag Hammarskjöld Bibliothek unter http://research.un.org/en/docs/sc/quick/meetings/2016 enthalten, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/10325) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10154). Zu finden seien hier auch alle mit einem Veto blockierten Resolutionen. „In den Resolutionsentwürfen ist einleitend meist ein Hinweis enthalten, welches VN-Sicherheitsratsmitglied den Entwurf vorgelegt hat.“ Fehle ein solcher Hinweis, sei üblicherweise im Sitzungsprotokoll erklärt, welches Land oder Ländergruppe den Entwurf zur Abstimmung gebracht hat.