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Deutscher Bundestag - Archiv

Aufschwung setzt sich fort

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung - 28.11.2016 (hib 695/2016)

Berlin: (hib/HLE) Der Aufschwung in Deutschland und im Euroraum wird sich nach Ansicht des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung fortsetzen. In seinem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/10230) vorgelegten Jahresgutachten 2016/17 erwartet der Rat für Deutschland einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 1,9 Prozent in diesem Jahr. 2017 soll der Wert 1,3 Prozent betragen. Die gute ökonomische Entwicklung sei jedoch von der Bundesregierung nicht ausreichend genug für Reformen genutzt worden.

Kritisiert wird von den Sachverständigen auch die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und anderer Zentralbanken: „Dauerhaft höheres Wachstum lässt sich mit geldpolitischen Maßnahmen nicht erzielen.“ Die Geldpolitik verdecke die Probleme bei der Haushaltspolitik in einigen EU-Mitgliedstaaten „und gefährdet zunehmend die Finanzmarktstabilität“. Die EZB müsse ihre Anleihekäufe verlangsamen und früher beenden, wird gefordert. Das gegenwärtige Zinsniveau sei für Deutschland zu niedrig. Das Bankensystem in Europa wird als instabil bezeichnet, die von der EU-Kommission geforderte gemeinsame europäische Einlagensicherung wird abgelehnt.

Zur Migration heißt es, die Kosten würden in den Jahren 2016 und 2017 auf 13 beziehungsweise zehn Milliarden Euro geschätzt. Die kurzfristigen Mehrausgaben seien für die öffentliche Hand tragbar. Unter Berufung auf Untersuchungen werden auch langfristig keine größeren Schwierigkeiten erwartet. Entscheidend sei in allen Szenarien die Arbeitsmarktintegration: „Je schneller und umfassender sie gelingt, desto geringer sind die langfristigen fiskalischen Kosten“, stellen die Sachverständigen fest.