Gesetz zur Vorbereitung des Zensus 2021

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur „Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021“ (18/10458) vorgelegt, mit dem sich der Bundestag am Donnerstag in erster Lesung befasst. Mit diesem „Zensusvorbereitungsgesetz 2021“ sollen die rechtlichen Voraussetzungen für die rechtzeitige Vorbereitung des für das Jahr 2021 vorgesehenen Zensus geschaffen werden.

Wie die Bundesregierung in der Vorlage ausführt, benötigen Bund, Länder und Kommunen für politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entscheidungen und Planungen verlässliche Daten zur Bevölkerung, zur Erwerbstätigkeit und zur Wohnsituation. Diese Basisdaten würden durch den Zensus 2021 gewonnen, zu dessen Durchführung Deutschland auch europarechtlich verpflichtet sei. Um die Datenerhebung möglichst kostengünstig und belastungsarm durchzuführen, solle der Zensus 2021 - wie der Zensus 2011 - auf einer registergestützten Methode beruhen, bei der in erster Linie bereits vorhandene Verwaltungsdaten genutzt werden. Dabei seien im Zensus 2021 „unter Berücksichtigung von Ergebnissen ausführlicher Evaluierungen des letzten Zensus einige Struktur- und Verfahrensverbesserungen vorgesehen“.