Gemeinsame Sitzung mit Franzosen

Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss des Bundestages ist am Mittwoch erneut mit einer Delegation des Kulturausschusses der französischen Nationalversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Nach gemeinsamen Sitzungen in Berlin und Paris in den vergangenen zwei Jahren war dies das dritte Treffen der beiden Ausschüsse. Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann (SPD), und sein französischer Amtskollege Patrick Bloche betonten, dass angesichts der derzeit schwierigen Situation Europas der vertieften gemeinsamen Kulturpolitik Deutschlands und Frankreichs eine besondere Bedeutung zukomme.

Übereinstimmend sprachen sich die deutschen und französischen Parlamentarier für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf gedruckte wie auch elektronische Bücher aus. Deutschland und Frankreich setzen sich seit längerem für eine entsprechende EU-Richtlinie ein, die eine Angleichung der Mehrwertsteuersätze für Printprodukte und digitale Bücher und Zeitungen ermöglicht. Bislang ist in der EU der ermäßigte Mehrwertsteuersatz nur für gedruckte Bücher zulässig. Im vergangenen Jahr hatte der Europäische Gerichtshof Frankreich in einem Urteil untersagt, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auch auf E-Books anzuwenden. Weitere Themen der gemeinsamen Sitzung waren die anstehenden EU-Richtlinien zu audiovisuellen Mediendiensten und zum Import von Kulturgütern in den Binnenmarkt, das Urheberrecht und das Europäische Kulturerbejahr 2018.