Deutscher Bundestag - Archiv

Themen des G6-Innenministertreffens

Inneres/Antwort - 12.12.2016 (hib 725/2016)

Berlin: (hib/STO) Um ein informelles Treffen der Innenminister der sechs einwohnerstärksten EU-Staaten (G6) - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und Polen - geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/10465) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10223). Danach nahmen an dem Treffen in Rom im Oktober dieses Jahres unter anderem auch US-Justizministerin Loretta Lynch und US-Heimatschutzminister Jeh Johnson teil. Themen des Treffens waren laut Bundesregierung „Migration, Terrorismusbekämpfung und Radikalisierung sowie Cyber Security“.

Bei dem Thema Migration seien die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, insbesondere in Afrika, und die Frage einer Differenzierung von politisch Verfolgten und Flüchtlingen, die aus ökonomischen Gründen ihr Land verlassen, besprochen worden, heißt es in der Antwort weiter. Zum Thema Terrorismusbekämpfung und Radikalisierung habe ein Austausch zu den verschiedenen Strategien, Radikalisierung zu begegnen, stattgefunden. Das Thema „Cyber Security“ sei als große Herausforderung für die Sicherheitsbehörden diskutiert worden.