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Deutscher Bundestag - Archiv

Klimaziele für alle Sektoren festgelegt

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Unterrichtung - 12.12.2016 (hib 726/2016)

Berlin: (hib/SCR) Um 80 bis 95 Prozent soll der Ausstoß von Klimagasen bis 2050 gesenkt werden. Den Weg dahin umreißt die Bundesregierung im Klimaschutzplan 2050, über den sie den Bundestag unterrichtet (18/10370). Der Zielkorridor bezieht sich dabei auf die Klimaziele der Europäischen Union.

Konkretisiert wird im Klimaschutzplan vor allem das Klimaziel für 2030. Bis dahin soll der Treibhausgasausstoß im Vergleich zu 1990 um mindestens 55 Prozent reduziert werden. Die verschiedenen Handlungsfelder werden in dem Plan mit „Meilensteinen“ zur „Orientierung“ unterlegt. Der Klimaschutzplan sieht zudem konkrete Minderungsziele bis 2030 vor: Demnach sollen die Energiewirtschaft 61 bis 62 Prozent, der Gebäudebereich 66 bis 67 Prozent, der Verkehrssektor 40 bis 42 Prozent, die Industrie 49 bis 51 Prozent und die Landwirtschaft 31 bis 34 Prozent gegenüber 1990 einsparen.

Die Bundesregierung betont, dass der Klimaschutzplan keine „starren Vorgaben“ enthalte, sondern auf „Technologieneutralität und Innovationsoffenheit“ setze. Im Bereich Energie heißt es, dass die Kohleverstromung „schrittweise“ verringert werden müsse, um die Klimaziele zu erreichen. Langfristig müsse die Energieerzeugung allerdings „nahezu vollständig“ auf Erneuerbaren beruhen, heißt es im Klimaschutzplan. „Die bestehenden modernsten Kohlekraftwerke“ sowie CO2-arme Erdgaskraftwerke übernähmen dabei als „Übergangstechnologie“ eine „wichtige Funktion“. Um die mit der Transformation der Energiewirtschaft einhergehenden Herausforderungen für betroffen Regionen zu begleiten, soll eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ entsprechende Instrumente entwickeln. Die Kommission soll laut Plan Anfang 2018 ihre Arbeit aufnehmen und zum Ende desselben Jahres Ergebnisse vorlegen.