Europäisches Reiseinformationssystem
Inneres/Kleine Anfrage - 14.12.2016 (hib 730/2016)
Berlin: (hib/STO) Mit einem „europäischen Reise-informations- und genehmigungssystem“ beschäftigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/10594). Wie sie darin schreibt, hat die Europäische Kommission eine Machbarkeitsstudie und einen Verordnungsvorschlag für die Einrichtung eines solchen Systems vorgelegt. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Kosten die Bundesregierung für die EU-weite Einrichtung dieses Systems veranschlagt.
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