Trilaterale Kooperation mit ASEAN-Staaten

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen die trilateralen Partnerschaften in der ASEAN-Region stärken. In einem Antrag (18/10651) fordern sie die Bundesregierung auf, eine Ausweitung bestehender entwicklungspolitischer Dreieckskooperationen in der Region und deren vielfältige Einsatzmöglichkeiten zu prüfen. Das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEVAL) solle sie mit der Evaluierung von Dreieckskooperationen mit deutscher Beteiligung beauftragen und die Handlungsempfehlungen für weitere Projekte nutzen.

Die ASEAN ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta (Indonesien), die 1967 von Thailand, Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Singapur gegründet wurde. Heute gehören ihr zehn Staaten mit insgesamt rund 600 Millionen Einwohnern an. Bei trilateralen Partnerschaften in der Entwicklungszusammenarbeit setzen in der Regel ein etabliertes Geberland, ein Schwellenland und ein sogenanntes Entwicklungsland gemeinsam geplante, finanzierte und implementierte Kooperationsprojekte um.

Die Koalitionsfraktionen betonen, die ASEAN-Staaten bildeten für die EU und Deutschland, insbesondere mit der Einführung der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft im Dezember 2015, nicht nur einen wichtigen Wirtschaftsraum, sondern auch einen politischen Partner mit wachsender Bedeutung. Das Instrument der Dreieckskooperation werde in der deutschen Entwicklungspolitik bereits seit Mitte der 1980er Jahre erfolgreich eingesetzt. Trilaterale Partnerschaften seien zunehmend als ein „praktisches Bindeglied zwischen Süd-Süd und der Nord-Süd-Entwicklungszusammenarbeit zu sehen sowie als ein wirksames Instrument in der internationalen Zusammenarbeit, um den Austausch und die Weiterentwicklung von Wissen und Erfahrungen zu fördern“.