Abschuss von Flug MH17

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Erkenntnissen über den Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine, bei dem im Juli 2014 insgesamt 298 Menschen ums Leben gekommen waren. In einer Kleinen Anfrage (18/10690) beziehen sich die Abgeordneten auf einen Bericht der niederländischen Flugunfalluntersuchungsbehörde und einen Bericht des Joint Investigation Team (JIT) mit Experten und Ermittlern aus Australien, Belgien, Malaysia, den Niederlanden und der Ukraine. Demnach sei Flug MH17 durch den Beschuss eines BUK-M1-Luftabwehrsystems zum Absturz gebracht worden, das kurz zuvor „aus Russland über die Grenze in das Gebiet der Ostukraine gebracht worden sei, das nicht unter der Kontrolle der ukrainischen Regierung stand“, wie es in der Anfrage heißt.

Die Abgeordneten erkundigen sich nun nach den Kenntnissen der Bundesregierung zum genauen Ermittlungsstand der niederländischen Behörde und des JIT sowie auch danach, bis zu welcher Flughöhe der Luftraum von der ukrainischen Luftraumüberwachung am Tag des Abschusses gesperrt war und in welcher Höhe MH17 tatsächlich über das Kampfgebiet geflogen ist. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, wie viele und welche Art Flugzeuge vor dem Abschuss von MH17 seit Anfang 2014 über der Ukraine durch wen und mit welcher Art Waffe abgeschossen worden seien und ob einer dieser Abschüsse „im genannten Zeitraum und Gebiet vor dem Abschuss von MH17 nach Kenntnis der Bundesregierung nicht von den sogenannten Separatisten beziehungsweise russischer Seite für sich reklamiert worden“ sei.