Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien

Berlin: (hib/JOH) Die Lage der Menschenrechte in Äthiopien beschäftigt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/10733). Unter anderem will sie erfahren, welche Kenntnisse die Bundesregierung über Verstöße gegen das Recht auf Pressefreiheit und freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und über die Praxis von Folterungen und anderen Misshandlungen in Gefängnissen hat. Außerdem fragen die Abgeordneten, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus den Berichten von Amnesty International über gravierende Menschenrechtsverletzungen in dem Land zieht und welche Informationen sie hat über die Verwendung der materiellen und finanziellen Hilfen der Bundesregierung für Äthiopien seit dem Jahr 2005.