Erkenntnisse zu Amri erfragt
Inneres/Kleine Anfrage - 16.01.2017 (hib 15/2017)
Berlin: (hib/STO) „Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10812). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchem Bundesland „nach Erkenntnissen der Bundesregierung wann und durch welche Behörde erstmals die Einstufung Amris als sogenannter Gefährder vorgenommen“ und wann Amri durch welche Behörden in Deutschland wie observiert wurde. Auch wollen sie wissen, was zu seiner Person im Gemeinsamen Terror-Abwehrzentrum (GTAZ) wann und mit welchem Ergebnis besprochen wurde. Ferner fragen sie unter anderem danach, welche Erkenntnisse das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wann zu Amri hatten.
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