Aktivitäten des Fonds für Rohstoffe

Berlin: (hib/HAU) Von den durch den Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe initiierten Projekten profitieren vor allem Rohstoffproduzenten in den am wenigsten entwickelten Ländern und ärmere Bevölkerungsschichten anderer Entwicklungsländer. Das schreibt die Bundesregierung in ihrem „13. Bericht über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen“, der als Unterrichtung (18/10855) vorliegt. Dem seit 1989 existierenden Fonds gehören der Vorlage nach derzeit 101 Staaten und neun zwischenstaatliche Organisationen - darunter die EU - an. Die Mehrzahl der Mitglieder (87) seien Entwicklungsländer, 42 davon zählten zu den am wenigsten entwickelten Ländern.

In der Vorlage weist die Regierung darauf hin, dass das ursprünglich verfolgte Konzept des Fonds, über internationale Ausgleichslager (sogenannte Bufferstocks) für Preisstabilität auf dem Rohstoffmarkt sorgen zu wollen, seit 2013 einem neuen Ansatz der Projektfinanzierung gewichen sei, der unter anderem eine stärkere Öffnung für den Privatsektor vorsehe. Zudem würden die Mittel in der Regel als Kredite bereitgestellt und nicht mehr als Zuschüsse. Die Projektpartner müssten nun mindestens 50 Prozent eigene Mittel bereitstellen, davon mindestens die Hälfte in bar. Im Berichtszeitraum 2014 und 2015, so heißt es weiter, seien aus dem sogenannten Zweiten Konto des Fonds (freiwilliges Konto) insgesamt 20 reguläre und 16 Fast-Track-Projekte - in der Regel Studien zum Teil als Vorbereitung für reguläre Projekte - genehmigt worden, von denen 16 Länder profitiert hätten, darunter neun der am wenigsten entwickelten Länder. 62 Prozent der Projekte seien auf Afrika entfallen. Deutschland, so heißt es weiter, habe bis 2011 freiwillige Beiträge in Höhe von insgesamt 18,4 Millionen Euro geleistet.

Aus der Unterrichtung geht weiter hervor, dass die Projekte Pilotcharakter hätten. Ihre Ergebnisse ließen sich auf andere Länder oder Rohstoffe übertragen. Zugleich erstreckten sie sich auf ein breites Spektrum von Rohstoffen. Das Gros der Projekte beträfe dabei agrarische Rohstoffe wie beispielsweise Kaffee, Baumwolle oder Kakao, die für viele Entwicklungsländer die Basis ihres Außenhandels bildeten und von deren Exporterlösen diese Länder besonders abhängig seien, nicht zuletzt zur Ernährungssicherung. Mineralische Rohstoffe spielen der Vorlage nach dagegen eine vergleichsweise geringe Rolle, obwohl sie für die Exporterlöse einiger der am wenigsten entwickelten Länder wesentlich seien. So hätten Blei und Zink nur einen Anteil von knapp vier Prozent am Projektportfolio. Die im Berichtszeitraum bestätigten Projekte beträfen 26 Rohstoffe.

Als Projektbeispiele führt die Regierung die Optimierung der Mais-Wertschöpfungskette in Kenia, die Produktion und den Export von frischem Gemüse für den Europäischen Markt in Äthiopien, den Vertragsanbau von Artemisinin in Madagaskar für die Herstellung von Malariamedikamenten auf. Weitere Beispiel sind frt Aufbau einer zertifizierten Premium-Kaffeeproduktion in Kongo und Rwanda für das gehobene Marktsegment sowie det Zugang zu Finanzierung für Kleinbauern in Afrika und Lateinamerika.