Bartels fordert mehr Tempo bei Reformen

Berlin: (hib/AW) Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angestrebte „Trendwende“ bei der Bundeswehrreform dauert nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages Hans-Peter Bartels zu lange. In seinem Jahresbericht 2016 (18/10900), den er am Dienstag an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergab, attestiert Bartels zwar, dass die Bundeswehr „auf dem Weg der Besserung“ sei, beklagt aber zugleich, dass das Umsteuern bei Personal und Ausrüstung der Truppe „viel zu langsam“ voranginge. Damit bleibt nach Ansicht Bartels die „Überlast für die Soldaten “unverändert hoch„. Im Jahr 2016 habe die personell “kleinste Bundeswehr aller Zeiten„ einem Aufgabenspektrum gegenüber gestanden, das aufgrund seiner unterschiedlichen Anforderungen im In- und Ausland “facettenreich wie nie zuvor„ gewesen sei. Er fordert deshalb eine “Beschleunigungsinitiative für alle Trendwende-Projekte„. Die bürokratischen Verfahren aus einem Vierteljahrhundert kontinuierlicher Reduzierung passten möglicherweise nicht mehr in die heutige Zeit. Im vergangenen Jahr gingen 3.197 persönliche Eingaben von Soldaten beim Wehrbeauftragten ein, 2015 waren es 2.917 gewesen. Umgerechnet auf die Truppenstärke der Bundeswehr stieg die Eingabenquote von 16,2 auf 18 je Tausend Soldaten.

Derzeit erreiche die Bundeswehr mit rund 166.500 Zeit- und Berufssoldaten noch nicht einmal die anvisierte Sollstärke von 170.000, moniert der Wehrbeauftragte. Es fehlten den Streitkräften nach eigenen Berechnungen zum Schließen der Personallücken darüber hinaus 14.300 zusätzliche Soldaten und Soldatinnen. “Zunächst sollen jedoch nur 7.000 neue Dienstposten geschaffen und bis 2023 besetzt werden. Sieben Jahre für einen Personalaufwuchs um vier Prozent! Das dauert zu lange„, schreibt Bartels in seinem Bericht.

Ähnliche Beobachtungen macht der Wehrbeauftragte bei der vorgesehenen Vollausstattung der Truppe. Das Ausrüstungsprogramm über 130 Milliarden Euro bis 2030 weise zwar “zweifelsfrei in die richtige Richtung„, lobt Bartels. “Aber gleichzeitig scheint alles Neue auf die lange Bank geschoben, nichts geht schnell, von neuem Mehrzweckkampfschiff über den Flugabwehrraketendienst bis zur Aufstockung der 225 vorhandenen Kampfpanzer um 100 gebrauchte, modernisierungsbedürftige Leopard 2. Diese sollen 2023 zur Verfügung stehen, unter Vertrag ist noch nichts.„