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Deutscher Bundestag - Archiv

Mehr Dreieckskooperationen in Asien

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss - 25.01.2017 (hib 44/2017)

Berlin: (hib/JOH) Nach dem Willen des Entwicklungsaussschusses sollen bestehende Dreieckskooperationen, sogenannte trilaterale Partnerschaften, mit den südostasiatischen Asean-Staaten ausgeweitet und dabei deutsches Know-how stärker werden. Außerdem soll das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) die Kooperationen mit deutscher Beteiligung evaluieren. Einen entsprechenden Antrag (18/10651) der Koalitionsfraktionen nahm das Gremium am Mittwochmorgen mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis90/Die Grünen an. Die Linksfraktion enthielt sich.

Die Asean wurde 1967 von Thailand, Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Singapur gegründet wurde und hat ihren Sitz in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Heute gehören ihr zehn Staaten mit insgesamt rund 600 Millionen Einwohnern an. Bei den trilateralen Partnerschaften setzen in der Regel ein etabliertes Geberland, ein Schwellenland und ein Entwicklungsland gemeinsam geplante und finanzierte Kooperationsprojekte um.

„Asean ist eine der erfolgreichsten Organisationen des globalen Südens“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Thomas Silberhorn (CSU), im Ausschuss. Die Zusammenarbeit mit den Mitgliedern im Rahmen der Dreieckskooperationen sei eng, insbesondere in den Bereichen ländliche und wirtschaftliche Entwicklung und berufliche Bildung. Deutschland stelle für 23 länderübergreifende Projekte insgesamt 115 Millionen Euro zur Verfügung.

Die besondere Form der Zusammenarbeit biete den Schwellenländern die Chance, Erfahrungen an weniger entwickelte Länder weiterzugeben und in der Entwicklungszusammenarbeit selbst als Geber aufzutreten, betonte Silberhorn. Damit würde die „Dichotomie von Gebern und Empfängern“ aufgebrochen. Die Erfahrungen mit Dreieckskooperationen seien „gleichwohl gering“, räumte er ein. Daher sei eine Evaluierung notwendig.

Ein Vertreter der Unionsfraktion, erklärte, es gehe darum, die Region zu stärken und neue Arbeitsfelder zu erschließen. So sollten mehr nachhaltige Projekte etwa im Bereich Umweltschutz und alternativer Tourismus etabliert werden.

Aus der SPD hieß es, die Dreieckskoperationen seien ein „hervorragendes Instrument“ und ein wichtiges Bindeglied zwischen Süd-Süd- und Nord-Süd-Kooperation. Ziel müsse es sein, langfristige strategische Partnerschaften aufzubauen.

Die Grünen stimmten dem Antrag zu, obwohl er Ihrer Ansicht nach überflüssige Forderungen enthält. So brauche keinen Antrag, um das DEval mit einer Evaluierung zu beauftragen. Verwundert zeigte sich ein Vertreter der Fraktion ob Silberhorns Ausage, dass es noch zu wenig Erfahrungswerte gebe. So gebe es bereits seit den 1980er Jahren etliche solcher Kooperationen, auch mit afrikanischen Staaten.

Nach Auffassung der Linksfraktion enthält der Koalitionsantrag zu wenig Konkretes. Außerdem sollten die Partnerschaften nicht nur deutschen Unternehmen nutzen, indem die Partnerländer ihre Märkte öffneten für deutsches Know-how. Vielmehr sollten die Entwicklungsländer selbst in die Lage versetzt werden, beispielsweise regenerative Technologien zu entwickeln.