Grüne fragen nach Gigalinern

Berlin: (hib/HAU) Die Zulassung sogenannter Gigaliner (Lang-Lkw) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/10946). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen ob eine förmliche Ressortabstimmung über die „Siebte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge“ innerhalb der Bundesregierung eingeleitet wurde und welche Ressorts an der Abstimmung beteiligt waren.

In der Vorlage verweisen die Grünen auch auf eine Aussage des Staatssekretärs im Bundesumweltministerium Jochen Flasbarth von Anfang Januar, in der er die Zulassung für den Regelbetrieb als eine schwerwiegende umwelt- und verkehrspolitische Fehlentscheidung bezeichnet habe, da die „Auswirkungen des Lang-Lkw, seine Umweltbelastungen wie auch die Auswirkungen auf den Schienenverkehr noch nicht ausreichend untersucht“ seien. Vor diesem Hintergrund wollen die Abgeordneten nun wissen, ob das Bundesumweltministerium im Zuge der Ressortabstimmung seine Zustimmung erteilt hat.