Selbstverpflichtung der Autohersteller
Berlin: (hib/HAU) Nach der Zahl der Autohersteller, die bereits eine von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingeforderte freiwillige Selbstverpflichtung für realistischere Abgaswerte eingegangen sind, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/10963). Gefragt wird auch, welche Emissionen die Hersteller im Rahmen der freiwilligen Selbstverpflichtung prüfen sollen. Wissen wollen die Abgeordneten außerdem, inwiefern ein Medienbericht zutreffend sei, nach dem das Bundesverkehrsministerium eine Wiedereinführung der Endrohrmessungen bei der Abgasuntersuchung für alle Fahrzeuge plane. Ob die Bundesregierung das Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission vom Dezember 2016 in Bezug auf „mangelnde Sanktionen der Bundesregierung gegenüber Volkswagen sowie die Weigerung der Bundesregierung, alle Informationen der Untersuchungskommission ,Volkswagen' offenzulegen“ für gerechtfertigt hält, wollen die Grünen ebenfalls erfahren.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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