Schengener Informationssystem

Berlin: (hib/STO) Das Schengener Informationssystem (SIS) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/10962). Wie die Fraktion darin ausführt, ist das SIS „ein zentralisiertes, großes Informationssystem zur Durchführung von Personen- und Sachkontrollen“ an den Schengener Außengrenzen, „das der besseren Zusammenarbeit der Strafverfolgungs- und Justizbehörden von 29 europäischen Ländern dienen soll“ und in seiner zweiten Generation (SIS II) über neue Funktionen verfügt.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Defizite die Bundesregierung derzeit im Zusammenhang mit der Eingabe von Daten in die Datensysteme der Europäischen Union sieht, „insbesondere bezogen auf das SIS II, das Europol-Informationssystem (EIS) und die Kontaktstellen bei Europol“. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, bis wann die Bundesregierung einen Gesetzgebungsvorschlag der EU-Kommission, „der eine Reihe von Maßnahmen zur Optimierung der Wirksamkeit des SIS enthält“, prüfen und bewerten will.