Linke sieht Abrüstungsvertrag in Gefahr

Berlin: (hib/AHE) Nach dem aktuellen Stand des Washingtoner Vertragswerks (INF-Verträge) erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/10983). Mit dem Vertragswerk hätten sich die USA und die Sowjetunion Ende der 1980er Jahre auf die Abrüstung nuklearer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern geeinigt. Der Vertrag gelte als „Meilenstein“ der Rüstungskontrolle, werde jedoch durch wechselseitige Vorwürfe der Vertragsverletzung zwischen Washington und Moskau zunehmend in Frage gestellt.

Die Bundesregierung soll nun unter anderem ihre Erkenntnisse über die unterschiedlichen Definitionen darlegen, mit denen die Regierungen der USA und Russlands für die unter das INF-Vertragswerk fallenden Waffensysteme operieren. Die Abgeordneten interessiert zudem insbesondere ein möglicher Zusammenhang zwischen der Errichtung einer US-Raketenabwehrbasis im Norden Polens im Frühjahr 2016 und der Stationierung von Iskander-Raketen durch die russische Armee in Kaliningrad im Herbst desselben Jahres. Die Bundesregierung soll angeben, ob diese Schritte eine Gefährdung für die Sicherheit im Ostseeraum und in Ostmitteleuropa darstellen.