Sicherheit auf verpachteten Bahnstrecken

Berlin: (hib/HAU) Den Umgang der DB Netz AG mit Pächtern ihr gehörender Bahnstrecken thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/11054). Die Bundesregierung wird darin gefragt, auf welche Art und Weise die DB Netz AG, ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG, überprüft, ob der Pächter seinen Verpflichtungen nachkommt.

Die Grünen nehmen bei ihrer Anfrage Bezug auf die Bayerische Regionaleisenbahn (BRE), ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen, welches die Bahnstrecke Gochsheim - Kitzingen-Etwashausen von der DB Netz AG gepachtet hatte, und der Pflicht zur betriebssicheren Vorhaltung der Eisenbahninfrastruktur nach Aussage der Fraktion nicht nachgekommen ist. Die Abgeordneten fragen, aus welchen Gründen die DB Netz AG den Vertrag mit der BRE nicht fristlos gekündigt hat „vor dem Hintergrund der Tatsache, dass seit 2008 mit der angeordneten Einstellung des Eisenbahnbetriebs auf der Bahnstrecke aktenkundig war, dass die Bayerische Regionaleisenbahn ihrer Pflicht zur betriebssicheren Vorhaltung der Eisenbahninfrastruktur nicht nachgekommen ist“.