Demografiepolitik der Bundesregierung

Berlin: (hib/STO) Die Demografiepolitik der Bundesregierung ist Thema der Antwort (18/11057) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10905). Als „übergeordnete Ziele“ ihrer Demografiepolitik nennt die Bundesregierung darin „die Stärkung des wirtschaftlichen Wachstumspotenzials, die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die Förderung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Regionen sowie die Gewährleistung solider Finanzen für die Handlungsfähigkeit des Staates und verlässliche soziale Sicherungssysteme“.

Wie die Regierung weiter ausführt, geht sie mehrgleisig vor, um ihre demografiepolitischen Ziele zu erreichen. Sie stärke „mit der Demografiestrategie zum einen die Zusammenarbeit der Bundesressorts“ und habe „zum anderen seit 2012 einen Dialogprozess in zehn Arbeitsgruppen mit Vertreterinnen und Vertretern aller staatlichen Ebenen, der Wirtschaft, den Sozialpartnern, den Verbänden, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft“ geführt. Ein Bericht über die Ergebnisse aus dem Arbeitsgruppenprozess werde zum Demografiegipfel am 16. März 2017 fertiggestellt und veröffentlicht werden.

Ferner wird die Bundesregierung der Antwort zufolge in Kürze „über die in der laufenden Legislaturperiode ergriffenen Maßnahmen (Gesetze, Verordnungen etc.)“ in einer demografiepolitischen Bilanz informieren.Für die dargestellten Maßnahmen gebe es neben einer demografiepolitischen auch weitere fachpolitische Begründungen. Sie seien daher nicht ausschließlich demografiepolitisch motiviert.