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13.02.2017 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 81/2017

Bleibeperspektiven für den Irak schaffen

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit ihren entwicklungspolitischen Maßnahmen im Irak zur Schaffung von Bleibe- und Rückkehrperspektiven sowie zum friedlichen Zusammenleben aller Gruppen im Land beitragen. Die Entwicklungszusammenarbeit baue daher auf humanitärer Hilfe und Übergangshilfe mit langfristiger Entwicklung auf und ziele insbesondere auf Aussöhnung, Wiederaufbau und Wirtschaftsentwicklung, heißt es in einer Antwort (18/11081) auf eine Kleine Anfrage (18/10919) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zusätzlich führe die Bundesregierung Maßnahmen zur Stabilisierung IS-befreiter Gebiete durch, indem sie Rückkehrbedingungen sicherstelle, eine inklusive Politik fördere und Grundlagen für den späteren Wiederaufbau schaffe.

Lokale Nichtregierungsorganisationen spielten bei diesem Engagement durch ihre Ortskenntnis, die Akzeptanz und den humanitären Zugang eine wichtige Rolle, schreibt die Regierung weiter. Häufig führten sie daher Programme der Vereinten Nationen, Projekte deutscher Nichtregierungsorganisationen sowie Projekte der bilateralen, staatlichen Durchführungsorganisationen im Rahmen ihrer Kapazitäten und Expertise durch. Außerdem würden spezielle Allokationen ausschließlich für lokale Nichtregierungsorganisationen durchgeführt, um deren Kenntnisse und Zugangsmöglichkeiten zu nutzen und gleichzeitig ihre Einbindung in das humanitäre System zu stärken.

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