Kostensteigerung bei SPNV-Projekten

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung über den Umgang mit Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), die mit Bundesmitteln gefördert wurden, nach Erlass des Bewilligungsbescheides jedoch teurer geworden sind. In einer Kleinen Anfrage (18/11088) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob Zuschussbeträge zurückgezahlt werden müssen, wenn der Nutzen-Kosten-Wert aufgrund der Kostensteigerung nach Aktualisierung der standardisierten Bewertung unter 1,0 - und damit in einen Bereich, der vom Bund nicht förderfähig ist - rutscht. Gefragt wird auch, wer für den Bund die Überprüfungen von standardisierten Bewertungen für Projekte des SPNV durchführt und wie das geschieht.