Gespräche über HIV-Stiftung dauern an

Berlin: (hib/PK) Die Gespräche zur weiteren Finanzierung der HIV-Stiftung dauern nach Angaben der Bundesregierung an. Das Ziel sei, die Finanzierung der Stiftung für die nächsten zehn Jahre anteilig über den Bund, die Länder, das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und Pharmaunternehmen sicherzustellen, heißt es in der Antwort (18/11121) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/11021) der Fraktion Die Linke.

Es sei mit allen Beteiligten über die weitere Finanzierung der Stiftung über das Jahr 2017 hinaus gesprochen worden. Im Bundeshaushalt sind den Angaben zufolge für 2017 rund zwei Millionen Euro als Zuschuss zur Unterstützung der durch Blutprodukte HIV-infizierten Personen eingestellt.

Nach früheren Angaben der Bundesregierung (18/9776) von Oktober 2016 reichten die Stiftungsmittel damals noch bis März 2018. Die Stiftung verfügte Ende August 2016 über ein Stiftungsvermögen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro sowie über Stiftungsmittel in Höhe von rund 12,5 Millionen Euro.

2016 erhielten den damaligen Angaben zufolge 446 Personen, die durch kontaminierte Blutprodukte mit HIV infiziert wurden, als „Primärinfizierte“ Leistungen der Stiftung. Hinzu kamen 78 Personen, die als „Sekundärinfizierte“ Gelder bezogen. Die durchschnittliche Leistung lag bei rund 1.329 Euro im Monat.

Schon mehrfach drohte der 1995 gegründeten Stiftung das Geld auszugehen, weil die Lebenserwartung der Betroffenen falsch eingeschätzt wurde.