Deutsch-türkische Zusammenarbeit

Berlin: (hib/STO) „Die deutsch-türkische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit und Terror-Abwehr“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11322). Wie die Abgeordneten darin schreiben, war Anfang Februar 2017 der türkischen Presse zu entnehmen, dass „in zeitlicher Nähe zum Besuch der Bundeskanzlerin beim türkischen Staatspräsidenten auch ein Arbeitsbesuch einer deutschen Delegation in der Türkei“ stattgefunden habe. Diese Delegation habe bilaterale Gespräche zu den Themen Innere Sicherheit und Zusammenarbeit bei der Terror-Abwehr führen sollen.

Wissen wollen die Abgeordneten, welches Anliegen die Bundesregierung mit der Entsendung der Delegation verfolgte. Auch erkundigen sie sich bei der Bundesregierung unter anderem danach, welche Inhalte von deutscher und türkischer Seite angesprochen wurden und zu welchen Ergebnissen der Besuch der deutschen Delegation geführt hat.