Nach wie vor Ost-West Unterschiede

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung setzt sich mit Nachdruck für das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse und Zukunftschancen für die Menschen in allen Regionen Deutschlands ein. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/11263) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10951). Das Ziel, Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Teilräumen herzustellen, sei im Raumordnungsgesetz des Bundes verbindlich verankert, heißt es weiter. Es richte sich an die zuständigen Planungsträger auf den verschiedenen staatlichen Handlungsebenen und umfasse verschiedene, den regionalen Bedingungen angepasste Lösungen, insbesondere zur Sicherung der Daseinsvorsorge. „Ein Anspruch, an jedem Ort das gleiche Angebot an infrastruktureller Versorgung vorzufinden, lässt sich daraus nicht ableiten“, heißt es in der Antwort.

Vor diesem Hintergrund vertrete die Bundesregierung die Auffassung, dass das vom Bundesamt für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) für den Raumordnungsbericht 2011 entwickelte Indikatorenmodell „einen wissenschaftlichen, in seiner Ausgestaltung noch deutlich fortzuentwickelnden Ansatz darstellt, um über das Aufzeigen von Disparitäten Lebenssituationen - rein quantitativ - zu beschreiben und abstrakt zu vergleichen“. Aussagen über die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und etwaige Handlungserfordernisse ließen sich daraus aber schon im Hinblick auf die unterschiedlichen räumlichen Verhältnisse und aufgrund des Fehlens qualitativer Merkmale nicht ohne Weiteres ableiten, schreibt die Regierung.

Die meisten Regionen mit sehr stark und stark unterdurchschnittlichen regionalen Lebensverhältnissen fänden sich nach dem Indikatorenmodell des BBSR in den ostdeutschen Flächenländern Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sowie zu einem kleinen Teil in Brandenburg und Thüringen, heißt es in der Antwort. Insbesondere in Brandenburg, Sachsen und Thüringen seien zahlreiche Regionen inzwischen nicht mehr von unterdurchschnittlichen regionalen Lebensbedingungen betroffen. In diesen Ländern wiesen vornehmlich ländliche Kreise unterdurchschnittliche regionale Lebensbedingungen auf.

In Westdeutschland fänden sich nur wenige Regionen mit unterdurchschnittlichen Lebensbedingungen in Nordrhein-Westfalen und Bremen. Hier handle es sich im Gegensatz zu den Befunden in Ostdeutschland um Großstädte oder städtische Kreise.

Sehr stark und stark überdurchschnittliche Lebensverhältnisse seien dagegen in Süddeutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen sowie in Hessen zu finden. Dabei handle es sich überwiegend um Großstädte oder städtische Kreise und nur zu einem geringen Teil um ländliche Kreise, schreibt die Regierung.