Linke fragen nach barrierefreien Bahnhöfen

Berlin: (hib/HAU) Nach dem Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Haltestellen und Flugverkehr erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/11316). Die Abgeordneten weisen in einer Vorbemerkung darauf hin, dass die UN-Behindertenrechtskonvention seit dem 26. März 2016 geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland sei und Deutschland sich mit der Ratifizierung zu ihrer Umsetzung verpflichtet habe.

Vor diesem Hintergrund will die Linksfraktion wissen, wie viele Personenbahnhöfe in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit barrierefrei sind, und wie viele dies nicht sind. Gefragt wird auch, welche Personenbahnhöfe nach derzeitiger Planung auch im Jahr 2022 noch nicht barrierefrei sein werden und was der Bund an Initiativen und Maßnahmen plant, „damit auch diese Bahnhöfe in absehbarer Zeit barrierefrei sind“.