Anhörung zu Pkw-Kohlendioxidwerten

Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss führt am Montag, den 20. März, ab 12.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu Messverfahren für die Kohlendioxid-Emissionen von Personenkraftwagen durch. Die Anhörung findet im Sitzungssaal E 400 des Paul-Löbe-Hauses statt.

Grundlage ist der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (18/11234). Danach sollen die Kohlendioxid-Werte von neuen Personenkraftwagen ab dem 1. September 2018 nach einem anderen Verfahren ermittelt werden. Dieser Stichtag soll auch für die Bemessung der Kraftfahrzeugsteuer gelten, heißt es in dem Entwurf. Zur Anwendung komme in Zukunft eine weltweit harmonisierte Testprozedur zur Ermittlung der Abgasemissionen leichter Kraftfahrzeuge („Worldwide harmonized light duty test procedure“ - WLTP). Ohne die Übernahme des neuen Verfahrens wäre eine sachgerechte, gleichmäßige Besteuerung nicht möglich.

Als Sachverständige sind geladen: Matthias Knobloch (Auto Club Europa), Dieter Dewes (Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft), Dorothee Saar (Deutsche Umwelthilfe), Björn Klusmann (Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft), Professor Frank Hechtner (Freie Universität Berlin), Verband der Automobilindustrie, Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller und Gerd Lottsiepen (Verkehrsclub Deutschland).

Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (finanzausschuss@bundestag.de) anzumelden. Außerdem sind das Datum und das Thema der Anhörung anzugeben. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.