Linke fragt nach S-Bahn-Finanzierung

Berlin: (hib/HAU) Nach der Rechtsgrundlage für die Finanzierung der geplanten zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München mit Bundesmitteln über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/11520). Hintergrund der Anfrage ist die Einschätzung der Fragesteller, dass der Nutzen-Kosten Faktor für das Projekt, der im Jahr 2011 bei lediglich 1,04 gelegen habe, infolge gestiegener Kosten und einem gesunkenen Nutzen heute „deutlich unter eins liegen müsste“, womit das Vorhaben nicht mehr über das GVFG förderfähig sei.