Bundeswehr soll weiter in Mali ausbilden

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) beteiligen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt (18/11628) sollen weiterhin bis zu 300 Bundeswehrsoldaten entsendet werden, zu deren Aufgaben vor allem die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad) gehören. Im Kern ziele die Mission darauf, das malische Militär zu befähigen, künftig selbst für Stabilität und Sicherheit im Land zu sorgen. Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) bleibe ausgeschlossen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit sechs Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2018. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 24,4 Millionen Euro.