Bis zu eine Million Migranten in Libyen

Berlin: (hib/AHE) Das Konzept des ersten Asylstaats oder des sicheren Drittstaates im Sinne der EU-Asylverfahrensrichtlinie wird derzeit mit Blick auf Libyen von keinem EU-Mitgliedstaat angewendet. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/11452) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11224) weiter schreibt, ist es nicht vorgesehen, „Personen nach Libyen zurückzuführen, die zwischen der italienischen und libyschen Küste durch Schiffe der Operation EUNAVFOR MED Sophia aus Seenot gerettet werden“.

Als plausibel wird in der Antwort zudem die Schätzung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bezeichnet, nach denen sich zwischen 700.000 und einer Million Migranten in Libyen aufhalten, die meisten aus Ägypten, dem Niger, Sudan, Nigeria, Bangladesch, Syrien und Mali. Die Schätzung umfasse „auch solche Ausländer, die in Libyen einer Arbeitstätigkeit nachgehen und keine Weiterwanderung anstreben“.

Die Bundesregierung berichtet zudem von 21 offiziellen Haftzentren („detention centers“), die dem libyschen Innenministerium und seinem „Department for Combatting Illegal Migration“ unterstehen. Unter den „gegebenen sehr schwierigen Umständen“ leiste die Bundesregierung in Absprache mit EU-Partnern über in Libyen tätige internationale Organisationen wie dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und IOM Hilfe, um die Zustände in den Haftzentren zu verbessern.