Freiwillige im Kampf gegen den IS

Berlin: (hib/AHE) Nach „freiwilligen Kämpferinnen und Kämpfern aus Deutschland gegen den IS“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/11680). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, wie viele Personen aus Deutschland sich ihrer Kenntnis nach dem bewaffneten Kampf gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien und im Irak angeschlossen haben und welchen Gruppierungen sie sich dabei angeschlossen haben. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, „inwieweit und in welchen Fällen und aus welchen Gründen“ sie eine solche Beteiligung „für unerwünscht, unzulässig oder strafbar“ hält und inwieweit und auf welcher rechtlichen Grundlage sie in diesem Zusammenhang Ausreiseverbote für zulässig hält.