Ratifikation des Schwermetall-Protokolls
Berlin: (hib/SCR) Das Schwermetall-Protokoll soll ratifiziert werden. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (18/11846) vorgelegt. Die Änderungen des Protokolls, das auf eine Übereinkunft von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung zurückgeht, aktualisieren laut Bundesregierung insbesondere „Regelungen zu Definitionen und Überwachungs- und Berichterstattungspflichten“. Ziel sei die „weitere Verringerung und Überwachung anthropogener Emissionen von Blei, Kadmium und Quecksilber in die Luft, um die menschliche Gesundheit und die Umwelt besser zu schützen“.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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