Ratifikation des POP-Protokolls

Berlin: (hib/SCR) Das geänderte POP-Protokoll soll ratifiziert werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Bundesregierung (18/11843) vorgelegt. Das Protokoll bezieht sich auf weiträumig grenzüberschreitende Luftverunreinigungen durch persistente organische Schadstoffe (POP). Grundlage ist ein Übereinkommen von 1979. Die Änderungen des Protokolls zielen laut Bundesregierung unter anderem darauf, die Liste der unter das Protokoll fallenden POP zu aktualisieren und „den Beitritt zum Protokoll von Vertragsparteien im Übergang zur Marktwirtschaft in Südost- und Osteuropa, Kaukasien und Zentralasien zu vereinfachen“.