Türkisch-nationalistische Gruppierungen

Berlin: (hib/STO) „Gefährdungspotenzial durch türkisch-nationalistische Gruppierungen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11718). Wie die Abgeordneten darin schreiben, warnte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am 8. März vor gewalttätigen Zusammenstößen zwischen nationalistischen oder rechtsextremistischen Türken und Gegnern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Zugleich habe er „einen signifikanten Anstieg nachrichtendienstlicher Tätigkeiten der Türkei in Deutschland“ beklagt.

Wissen will die Fraktion, inwieweit die Bundesregierung eine Radikalisierung und verstärkte Gewaltbereitschaft von Angehörigen türkisch-nationalistischer und rechtsextremistischer Gruppierungen in Deutschland erkennen kann. Ferner erkundigt sie sich unter anderem danach, woran genau die Bundesregierung den vom Bundesamt für Verfassungsschutz registrierten signifikanten Anstieg nachrichtendienstlicher Tätigkeit der Türkei in Deutschland festmacht.