EU-Assoziierung der Republik Moldau
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht trotz einer Verlangsamung des Reformtempos in den Jahren in der Republik Moldau keinen Anlass, am Prozess der EU-Assoziierung zu zweifeln. Wie sie in ihrer Antwort (18/11652) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11232) schreibt, bekenne sich die moldauische Regierung weiterhin nachdrücklich zum Kurs der EU-Assoziierung und halte grundsätzlich an ihrem Reformkurs zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens fest. Die Europäische Union und die Mitgliedstaaten würden daran arbeiten, gegenüber der moldauischen Öffentlichkeit die Unterstützung durch EU und Mitgliedstaaten und die Chancen der Umsetzung des Abkommens noch besser kenntlich zu machen.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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