Grüne wollen mehr Abstimmung mit EU

Berlin: (hib/JOH) Die Abstimmung zwischen der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit beschäftigt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/11820). Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten wissen, welchen Stellenwert die gemeinsame Programmierung mit anderen EU-Mitgliedstaaten in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit einnimmt, wie sie das Thema aktiv vorantreibt und welcher monetäre Anteil der deutschen bilateralen Entwicklungsgelder sich in die gemeinsame Programmierung der EU-Mitgliedstaaten im jeweiligen Partnerland einfügt.

Die Grünen betonen, dass gerade für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten als zusammengenommen größtem Geber für Entwicklungszusammenarbeit die Abstimmung ihrer Aktivitäten eine „elementare Rolle“ spiele. Eine gemeinsame Programmierung in der Entwicklungszusammenarbeit („Joint Programming“, JP) finde jedoch weder in allen Partnerländern der EU statt, noch seien alle EU-Mitgliedstaaten in JP-Programmen involviert, kritisiert die Fraktion.